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Hintergrund

EU-Gerichtshof entscheidet über PKK-Einstufung

Am Donnerstag wird der EU-Gerichtshof in Luxemburg darüber entscheiden, ob die PKK im Zeitraum 2014 bis 2020 zu Unrecht auf der Liste terroristischer Organisationen geführt wurde.

„Die PKK gehört nicht auf diese Liste“

„Es ist nicht hinnehmbar, dass Europa die Taliban anerkennt und die PKK auf ihre Verbotsliste setzt. Die Einstufung der PKK als terroristisch ermöglicht der Türkei Massaker und die Besetzung kurdischer Gebiete im Ausland“, erklärt der KCDK-E.

PKK: Deutschland braucht eine eigenständige „Kurdenpolitik“

Die Bundesregierung versucht ihren Platz und ihre Rolle in der Weltpolitik neu zu verorten. Die PKK findet, dass hierbei auch die antikurdische Verbotspraxis überwunden und der Weg einer eigenständigen kurdischen Politik eingeschlagen werden sollte.

Warum steht die PKK auf der „Terrorliste“ der EU?

Nachdem der Gerichtshof der EU die vorgelegten Argumente für die Einstufung der PKK als terroristische Organisation für unzureichend erklärt hat, wird hilfsweise auf die „Terrorlisten“ der USA und Englands verwiesen.

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