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Hintergrund

Das Verbot überdenken…

Selbst diejenigen, welche die Geschehnisse in der Türkei nicht ernsthaft verfolgen, wissen, dass sie heute ein autoritärer Staat geworden ist. Wie kam sie so weit? Die Türkei war nie ein demokratischer Rechtsstaat, aber ihr jetziger Zustand ist außergewöhnlich. Das Land befindet sich in einem Stadium des Zusammenbruchs.

Keine Entspannung in Sicht

Auch im nun zurückliegenden Jahr 2021 vertiefte die deutsche Bundesregierung ihre enge diplomatische Zusammenarbeit mit der Türkei und damit auch die Repression gegen Aktivitäten und Aktivist:innen im Umfeld der kurdischen Befreiungsbewegung.

Prozesseröffnungen in PKK-Verfahren

Im Februar werden in Stuttgart und Koblenz die Prozesse gegen zwei kurdische Aktivisten eröffnet, denen PKK-Unterstützung vorgeworfen wird. Grundlage für die Anklagen ist der sogenannte Terrorparagraf 129b.

Anklage gegen Abdullah Ö. wegen PKK-Mitgliedschaft

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen Abdullah Öcalan erhoben. Der kurdische Politiker war im Mai in Heilbronn festgenommen worden. Er wird der Mitgliedschaft in der PKK beschuldigt.

Frage und Vorschlag zum PKK-Verbot

Das kurdische Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit – Civaka Azad e.V. hat sich mit dem PKK-Verbot befasst. Sie werfen in ihrem Text eine zentrale Frage auf und stellen einen Vorschlag vor, der zur Lösung der kurdischen Frage beitragen kann.

Einer der Betroffenen des PKK-Verbots: Apê Vahap

Vahap Göğebakan ist seit 32 Jahren Aktivist des kurdischen Vereins in Berlin, alle kennen ihn als Apê Vahap (Onkel Vahap). Wie so viele Kurdinnen und Kurden in Deutschland ist er einer der Betroffenen des PKK-Verbots in Deutschland.

Frankreich: Streichung der PKK von der Terrorliste gefordert

In Frankreich läuft seit einem halben Jahr eine Kampagne zur Entkriminalisierung der PKK. In einem Appell an US-Präsident Biden fordern 120 Persönlichkeiten die Streichung der PKK von der Liste terroristischer Vereinigungen.

Paech: Die kurdische Community steht unter Generalverdacht

Durch das PKK-Verbot werden Menschen kurdischer Abstammung in Deutschland unter Generalverdacht gestellt. Das ist ein Unding und sehr einschneidender und zu verurteilender Tatbestand, sagt der Hamburger Völkerrechtler Prof. Dr. Norman Paech.

Deutschland und das PKK-Verbot: Gefangen im Zeitloch

„Wie gelingt ein Ausweg aus dieser verfahrenen Situation? Gesucht wird nach einem Rezept gegen das Ignorieren von Wandel. Die PKK hat sich seit ihrem Bestehen immer wieder neu erfunden. Daran könnte sich die deutsche Politik ein Beispiel nehmen.“

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