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Hintergrund

Paech: Die kurdische Community steht unter Generalverdacht

Durch das PKK-Verbot werden Menschen kurdischer Abstammung in Deutschland unter Generalverdacht gestellt. Das ist ein Unding und sehr einschneidender und zu verurteilender Tatbestand, sagt der Hamburger Völkerrechtler Prof. Dr. Norman Paech.

Deutschland und das PKK-Verbot: Gefangen im Zeitloch

„Wie gelingt ein Ausweg aus dieser verfahrenen Situation? Gesucht wird nach einem Rezept gegen das Ignorieren von Wandel. Die PKK hat sich seit ihrem Bestehen immer wieder neu erfunden. Daran könnte sich die deutsche Politik ein Beispiel nehmen.“

Debatte über PKK-Verbot im britischen Parlament

Im britischen Parlament ist über die Unterdrückung der politischen Opposition in der Türkei und die Überprüfung der Einstufung der PKK als terroristische Organisation debattiert worden.

Zurück auf Anfang

Spätestens seit dem Betätigungsverbot der PKK in Deutschland von 1993 gehört Repression zum Alltag von hierzulande politisch aktiven Kurd:innen, ihren Vereinen und Einrichtungen. Unzählige Razzien, Angriffe auf kurdische Demonstrationen und Versammlungen sowie die Schließung kurdischer Medien prägen die letzten Jahrzehnte in der BRD, unabhängig von den jeweiligen Regierungskonstellationen.

Kurdischer Aktivist Merdan K. verhaftet

Der kurdische Aktivist Merdan K. ist im September verhaftet worden und befindet sich in Untersuchungshaft in der JVA Stuttgart-Stammheim. Dem 22-Jährigen wird PKK-Mitgliedschaft vorgeworfen.

Eröffnung des PKK-Prozesses gegen Mustafa T. in München

Am Mittwoch beginnt vor dem OLG München der Prozess gegen den kurdischen Aktivisten Mustafa T. Die Anklage wirft ihm PKK-Mitgliedschaft vor, weil er sich gegen die völkerrechtswidrigen Angriffe auf Kurdistan engagiert hat.

PKK-Kampagne in Frankreich: Zeigen, wer die wahren Terroristen sind

Seit Monaten engagiert sich das französische „Collectif Solidarité Kurdistan.13” im Rahmen einer Kampagne für die Entkriminalisierung der PKK und ihre Streichung von der EU-Terrorliste. AZADÎ e.V. hat mit den Aktivist:innen des Kollektivs gesprochen.

Azadi

Azadî informiert über aktuelle PKK-Verfahren

Aktuell befinden sich acht kurdische Aktivisten in Deutschland in Haft. Das teilt der Rechtshilfefonds Azadî e.V. mit und informiert über den Stand in den §§129a/b-Verfahren.