Chronologie

PKK: Deutschland braucht eine eigenständige „Kurdenpolitik“

Die Bundesregierung versucht ihren Platz und ihre Rolle in der Weltpolitik neu zu verorten. Die PKK findet, dass hierbei auch die antikurdische Verbotspraxis überwunden und der Weg einer eigenständigen kurdischen Politik eingeschlagen werden sollte.

Das Verbot überdenken…

Selbst diejenigen, welche die Geschehnisse in der Türkei nicht ernsthaft verfolgen, wissen, dass sie heute ein autoritärer Staat geworden ist. Wie kam sie so weit? Die Türkei war nie ein demokratischer Rechtsstaat, aber ihr jetziger Zustand ist außergewöhnlich. Das Land befindet sich in einem Stadium des Zusammenbruchs.

Keine Entspannung in Sicht

Auch im nun zurückliegenden Jahr 2021 vertiefte die deutsche Bundesregierung ihre enge diplomatische Zusammenarbeit mit der Türkei und damit auch die Repression gegen Aktivitäten und Aktivist:innen im Umfeld der kurdischen Befreiungsbewegung.

Einer der Betroffenen des PKK-Verbots: Apê Vahap

Vahap Göğebakan ist seit 32 Jahren Aktivist des kurdischen Vereins in Berlin, alle kennen ihn als Apê Vahap (Onkel Vahap). Wie so viele Kurdinnen und Kurden in Deutschland ist er einer der Betroffenen des PKK-Verbots in Deutschland.

Paech: Die kurdische Community steht unter Generalverdacht

Durch das PKK-Verbot werden Menschen kurdischer Abstammung in Deutschland unter Generalverdacht gestellt. Das ist ein Unding und sehr einschneidender und zu verurteilender Tatbestand, sagt der Hamburger Völkerrechtler Prof. Dr. Norman Paech.

Deutschland und das PKK-Verbot: Gefangen im Zeitloch

„Wie gelingt ein Ausweg aus dieser verfahrenen Situation? Gesucht wird nach einem Rezept gegen das Ignorieren von Wandel. Die PKK hat sich seit ihrem Bestehen immer wieder neu erfunden. Daran könnte sich die deutsche Politik ein Beispiel nehmen.“

Zurück auf Anfang

Spätestens seit dem Betätigungsverbot der PKK in Deutschland von 1993 gehört Repression zum Alltag von hierzulande politisch aktiven Kurd:innen, ihren Vereinen und Einrichtungen. Unzählige Razzien, Angriffe auf kurdische Demonstrationen und Versammlungen sowie die Schließung kurdischer Medien prägen die letzten Jahrzehnte in der BRD, unabhängig von den jeweiligen Regierungskonstellationen.

Zusammenstellung zum sog. PKK-Verbot

Dieses Info-Paket soll allen die Möglichkeit geben, Einblick zu nehmen in die offiziellen Dokumente, auf denen die von allen Bundesregierungen und Strafverfolgungsbehörden seit 1993 praktizierte Kriminalisierung kurdischer Organisationen, deren Anhängerinnen und Unterstützerinnen basiert.