Wir wollen mit der kurdischen Politikerin und Nahostexpertin Nilüfer Koç über die Hintergründe, die Geschichte und die Auswirkungen des PKK-Verbots in Deutschland sprechen. Koç war von 2013 bis 2019 Ko-Vorsitzende des Kurdistan Nationalkongresses und erlebte den Zeitpunkt des Verbotserlasses 1993 als Aktivistin in Deutschland hautnah mit.
Zwanzig Jahre ist es her seit die Arbeiter*innenpartei Kurdistans PKK, durch den Antrag des NATO-Mitglieds Türkei, auf die Terrorliste gesetzt wurde. Dieser Beschluss ist jedoch… Weiterlesen »Von der Rotfeministischen Jugend an die Berliner Jugend!
Seit mehr als 100 Jahren wird die kurdische Gesellschaft verfolgt, unterdrückt und ermordet. Und ebenso lange kämpfen die Kurd:innen für ihre Anerkennung und ihre grundlegende… Weiterlesen »PKK-Verbot Aufheben – Für eine demokratische Lösung der kurdischen Frage!
29 Jahre PKK-Betätigungsverbot in Deutschland: Keine Änderung der Repressionspolitik unter der Ampel-Regierung! Am 26. November 1993 trat das vom damaligen Bundesinnenminister Manfred Kanther verfügte Vereins-… Weiterlesen »Rechtshilfe Azadi e.V. über die Repressionspolitik der BRD
Knapp 29 Jahre ist es nunmehr her, dass am 26. November 1993 das Betätigungsverbot für die Arbeiterpartei Kurdistans vom Bundesinnenministerium erlassen wurde. Neben linken Organisationen… Weiterlesen »Die Revolution verteidigen! Demonstrationsaufruf von Riseup4Rojava!
Seit bald 29 Jahren besteht das durch das deutsche Bundesinnenministerium erlassene Betätigungsverbot der PKK. Seitdem wird es bei jeglicher Form der Kriminalisierung stets hochgehalten und… Weiterlesen »Was sind die Folgen des Betätigungsverbotes der PKK und der deutschen Kriminalisierungspolitik?
Als erstes Argument wurde folgende These in den Raum gestellt: „Die PKK verstoße gegen hier geltendes Strafrecht.“Hierbei wird insbesondere auf zwei Aspekte Bezug genommen. Erstens… Weiterlesen »Die vier Begründungen des pkk-verbotes und warum sie überkommen sind
Die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gründete sich 1978 in Nordkurdistan (Süd-/Osttürkei) als ein Ergebnis der seit Jahrhunderten bestehenden kurdischen Frage. Die kurdische Gesellschaft wurde als Minderheit… Weiterlesen »Eine chronologie des pkk verbotes
Am 18./19. Juni wird ein spannendes Forum zum PKK-Betätigungsverbot in Berlin stattfinden. Am ersten Tag werden verschiedenste Betroffene des Verbots sprechen und am zweiten Tag… Weiterlesen »„28 Jahre PKK-Betätigungsverbot: Jetzt reden wir!“
Der kurdische Aktivist Salman K. ist in einem PKK-Prozess in Koblenz zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Generalstaatsanwaltschaft argumentierte in dem Verfahren, Bewährung sei nur im Falle einer Distanzierung von der PKK denkbar.
Über zehn Jahre soll Ali E. verschiedene „PKK-Gebiete“ in Deutschland geleitet haben. Im März wurde der kurdische Aktivist im Alter von 71 Jahren verhaftet und in die JVA Stuttgart-Stammheim überführt.
