Wir wollen mit der kurdischen Politikerin und Nahostexpertin Nilüfer Koç über die Hintergründe, die Geschichte und die Auswirkungen des PKK-Verbots in Deutschland sprechen. Koç war von 2013 bis 2019 Ko-Vorsitzende des Kurdistan Nationalkongresses und erlebte den Zeitpunkt des Verbotserlasses 1993 als Aktivistin in Deutschland hautnah mit.
Was lange währt, wird endlich gut – heißt es. Geht es um Repression und straf rechtliche Verfahren gegen Kurd*innen und ihre Institutionen, trifft das eher selten zu. Umso mehr überrascht dann das Urteil des Verfassungsgerichtshofs Berlin vom 28. Februar, das sich mit der Frage der Rechtmäßigkeit einer Durchsuchung der Räume des Kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit, Civaka Azad, auseinanderzusetzen hatte. Diese polizeiliche Maßnahme, die am 13. Juni 2018 stattfand, hat das Gericht als Verletzung des Grundrechts auf Unverletzlichkeit des Wohnraums bewertet und für rechtswidrig erklärt. Das Verfahren wurde an das Landgericht Berlin zurückverwiesen. AZADÎ sprach mit Mako Qocgirî, Mitarbeiter von Civaka Azad.
Am 28. Februar entschied der Verfassungsgerichtshof in Berlin, dass die Durchsuchungen der Räumlichkeiten des Kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit, Civaka Azad, am 13. Juni 2018 rechtswidrig war. Zu diesem Beschluss haben wir ein Interview mit einem Mitarbeiter geführt.
Auf der anderen Seite ergibt sich der besorgniserregende Trend, das immer mehr politisch aktive Menschen aus der Türkei, die in Deutschland Zuflucht vor Verfolgung gefunden haben, mit Abschiebung bedroht werden. Das aktuelle Info listet dazu einige Beispiele auf.
Am 28. Februar entschied der Verfassungsgerichtshof in Berlin, dass die Durchsuchungen der Räumlichkeiten des Kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit, Civaka Azad, am 13. Juni 2018 rechtswidrig war. Zu diesem Beschluss haben wir ein Interview mit einem Mitarbeiter geführt.
Auf der anderen Seite ergibt sich der besorgniserregende Trend, das immer mehr politisch aktive Menschen aus der Türkei, die in Deutschland Zuflucht vor Verfolgung gefunden haben, mit Abschiebung bedroht werden. Das aktuelle Info listet dazu einige Beispiele auf.
Am 28. Februar entschied der Verfassungsgerichtshof in Berlin, dass die Durchsuchungen der Räumlichkeiten des Kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit, Civaka Azad, am 13. Juni 2018 rechtswidrig war. Zu diesem Beschluss haben wir ein Interview mit einem Mitarbeiter geführt.
Auf der anderen Seite ergibt sich der besorgniserregende Trend, das immer mehr politisch aktive Menschen aus der Türkei, die in Deutschland Zuflucht vor Verfolgung gefunden haben, mit Abschiebung bedroht werden. Das aktuelle Info listet dazu einige Beispiele auf.
Am 28. Februar entschied der Verfassungsgerichtshof in Berlin, dass die Durchsuchungen der Räumlichkeiten des Kurdischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit, Civaka Azad, am 13. Juni 2018 rechtswidrig war. Zu diesem Beschluss haben wir ein Interview mit einem Mitarbeiter geführt.
Auf der anderen Seite ergibt sich der besorgniserregende Trend, das immer mehr politisch aktive Menschen aus der Türkei, die in Deutschland Zuflucht vor Verfolgung gefunden haben, mit Abschiebung bedroht werden. Das aktuelle Info listet dazu einige Beispiele auf.