JUNGE WELT: »Die PKK wird in der BRD eifrig kriminalisiert«
Berliner Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen kurdischen Verein ein. Kein Ende der Verfolgung in Sicht. Ein Gespräch mit Lukas Theune
Interview: Gitta Düperthal
Berliner Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen kurdischen Verein ein. Kein Ende der Verfolgung in Sicht. Ein Gespräch mit Lukas Theune
Interview: Gitta Düperthal
In Deutschland ist die Empörung über den repressiven „Anti-Terror-Kampf“ in der Türkei groß. Dabei geraten Parallelen zur eigenen Rechtsprechung außer Acht.
Von Norman Paech
Das Münchner Urteil könnte Folgen für viele Verfahren haben, die derzeit wegen des Zeigens der kurdischen YPJ-Fahnen laufen.
Seit mehr als sechs Jahrzehnten demonstriert Claus Schreer gegen Krieg und Rüstung. Nun muss sich der 80-Jährige vor dem Amtsgericht verteidigen – und nutzt die Gelegenheit für eine grundsätzliche Erklärung.
Die kurdische Arbeiterpartei PKK ist zu Unrecht auf der EU-Terrorliste geführt worden. Die Vermögenssperre war nicht ausreichend begründet. Das urteilte das EU-Gericht. Konkrete Auswirkungen hat das Urteil aber nicht.
Trotz des Wandels der PKK zu friedlichen Forderungen bleibt sie verboten. So werden viele Aktivisten, die verfolgt wurden, erneut kriminalisiert.
Kommentar von Rolf Gössner
Für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat erhalten die Kämpfer der PKK viel Lob. In Deutschland ist die Organisation verboten. Warum eigentlich?