Pressespiegel

Berliner Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen kurdischen Verein ein. Kein Ende der Verfolgung in Sicht. Ein Gespräch mit Lukas Theune Interview: Gitta Düperthal

In Deutschland ist die Empörung über den repressiven „Anti-Terror-Kampf“ in der Türkei groß. Dabei geraten Parallelen zur eigenen Rechtsprechung außer Acht. Von Norman Paech

Das Münchner Urteil könnte Folgen für viele Verfahren haben, die derzeit wegen des Zeigens der kurdischen YPJ-Fahnen laufen.

Seit mehr als sechs Jahrzehnten demonstriert Claus Schreer gegen Krieg und Rüstung. Nun muss sich der 80-Jährige vor dem Amtsgericht verteidigen – und nutzt die… Weiterlesen »SZ: Hat Münchens bekanntester Friedensaktivist die verbotene PKK unterstützt?

Die kurdische Arbeiterpartei PKK ist zu Unrecht auf der EU-Terrorliste geführt worden. Die Vermögenssperre war nicht ausreichend begründet. Das urteilte das EU-Gericht. Konkrete Auswirkungen hat… Weiterlesen »Tagesschau: EU-Gerichtsurteil PKK zu Unrecht auf EU-Terrorliste

Trotz des Wandels der PKK zu friedlichen Forderungen bleibt sie verboten. So werden viele Aktivisten, die verfolgt wurden, erneut kriminalisiert. Kommentar von Rolf Gössner

Für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat erhalten die Kämpfer der PKK viel Lob. In Deutschland ist die Organisation verboten. Warum eigentlich?