JUNGE WELT: »Die PKK wird in der BRD eifrig kriminalisiert«
Berliner Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen kurdischen Verein ein. Kein Ende der Verfolgung in Sicht. Ein Gespräch mit Lukas Theune
Interview: Gitta Düperthal
Pressespiegel
Telepolis: PKK und deutsche Justiz – Ganz im Sinne Erdogans
In Deutschland ist die Empörung über den repressiven „Anti-Terror-Kampf“ in der Türkei groß. Dabei geraten Parallelen zur eigenen Rechtsprechung außer Acht.
Von Norman Paech
SZ: Kurden-Fahne ist nicht verboten
Das Münchner Urteil könnte Folgen für viele Verfahren haben, die derzeit wegen des Zeigens der kurdischen YPJ-Fahnen laufen.
SZ: Hat Münchens bekanntester Friedensaktivist die verbotene PKK unterstützt?
Seit mehr als sechs Jahrzehnten demonstriert Claus Schreer gegen Krieg und Rüstung. Nun muss sich der 80-Jährige vor dem Amtsgericht verteidigen – und nutzt die Gelegenheit für eine grundsätzliche Erklärung.
Tagesschau: EU-Gerichtsurteil PKK zu Unrecht auf EU-Terrorliste
Die kurdische Arbeiterpartei PKK ist zu Unrecht auf der EU-Terrorliste geführt worden. Die Vermögenssperre war nicht ausreichend begründet. Das urteilte das EU-Gericht. Konkrete Auswirkungen hat das Urteil aber nicht.
TAZ: Das PKK-Verbot stiftet viel Unheil
Trotz des Wandels der PKK zu friedlichen Forderungen bleibt sie verboten. So werden viele Aktivisten, die verfolgt wurden, erneut kriminalisiert.
Kommentar von Rolf Gössner
TAZ: Die PKK gehört zu Deutschland
Für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat erhalten die Kämpfer der PKK viel Lob. In Deutschland ist die Organisation verboten. Warum eigentlich?
