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Blog

Trotz ALLEDEM: 25 Jahre PKK-Betätigungsverbot

Aus Anlass der seit 25 Jahren bestehenden Kriminalisierungspolitik gegenüber Kurdinnen und Kurden in Deutschland, hat AZADÎ mit Unterstützung der Roten Hilfe erneut eine Broschüre erstellt.

VIDEO: Deutsch-türkische Koproduktion – Das PKK-Verbot und seine Geschichte

Wir wollen mit der kurdischen Politikerin und Nahostexpertin Nilüfer Koç über die Hintergründe, die Geschichte und die Auswirkungen des PKK-Verbots in Deutschland sprechen. Koç war von 2013 bis 2019 Ko-Vorsitzende des Kurdistan Nationalkongresses und erlebte den Zeitpunkt des Verbotserlasses 1993 als Aktivistin in Deutschland hautnah mit.

Azadi Infodienst 205 – Oktober 2020

Der Infodienst von Azadî e.V. – Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland – entnommen. Der Infodienst erscheint monatlich und liefert einen informativen Überblick über juristische Verfahren und politische Hintergründe im Zusammenhang mit der kurdischen Bewegung in Deutschland.

Azadi Infodienst 204 – September 2020

Ein neuer Infodienst von AZADÎ e.V. ist erschienen. Darin berichtet der Kölner Rechtshilfefonds über die Kriminalisierungspraxis gegen die kurdische Bewegung in Deutschland, Prozesse sowie Aktionen und Termine.

BGH: Parole „PKK“ nicht per se strafrechtlich verfolgbar

Demonstranten, die die verbotene Parole „PKK“ rufen, machen sich nicht wegen Verstoß gegen das vereinsrechtliche Betätigungsverbot strafbar, sofern sie von einem bestehenden Verbot keine Kenntnis hatten. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.

Tagesschau: EU-Gerichtsurteil PKK zu Unrecht auf EU-Terrorliste

Die kurdische Arbeiterpartei PKK ist zu Unrecht auf der EU-Terrorliste geführt worden. Die Vermögenssperre war nicht ausreichend begründet. Das urteilte das EU-Gericht. Konkrete Auswirkungen hat das Urteil aber nicht.

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